Hintergrund: Tbilissi immer näher ran an die NATO

Hintergrund: Tbilissi immer näher ran an die NATO



Der NATO-Georgien-Ausschuß (NGC) ist am 10. Oktober erstmals auf Ministerebene zusammengetreten, um über die Unterstützung der Wiederaufrüstung Tbilissis nach dem Krieg zu beraten. Die Bildung des NGC hatten die NATO-Verteidigungsminister im September vereinbart. Der Ausschuß soll regelmäßig tagen und damit auch die immer enger werdende Verbindung zwischen Georgien und der westlichen Allianz zur Schau stellen. Vor allem in den USA fordern einflußreiche Stimmen, nicht nur die volle Kriegsfähigkeit Georgiens wiederherzustellen, sondern zentrale Sektoren wie die Luftabwehr und die Panzerbekämpfung völlig neu mit moderner westlicher Technologie auszustatten. Ein großer Teil der Waffen der georgischen Streitkräfte stammt noch aus der Produktion der Sowjetunion. Rußland hat, um eine neuerliche georgische Aggression zu verhüten, ein internationales Waffenembargo vorgeschlagen. Die Idee ist aber mit Sicherheit chancenlos.

Unterdessen macht sich die US-Regierung öffentlich dafür stark, Georgien schon auf der nächsten NATO-Tagung im Dezember einen Membership Action Plan (MAP) anzubieten und das Land damit auf dem Weg zur Aufnahme in den Pakt eine Stufe nach oben zu befördern. Ein solcher Schritt war auf der letzten NATO-Tagung im April nicht konsensfähig. »Ich werde unsere Verbündeten drängen, den MAP für Georgien und Georgiens Anstrengungen zur Durchsetzung erforderlicher Reformen« – gemeint ist die Modernisierung seiner Streitkräfte und deren Anpassung an die NATO-Standards – »zu unterstützen«, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am 9. Oktober. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 2.Oktober bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in St. Petersburg erklärt, die Zeit sei »noch nicht reif«, Georgien und der Ukraine MAPs anzubieten.

Die NATO-Ambitionen beider Länder sind eng miteinander verbunden. Ein MAP für Georgien würde fast automatisch auch einen gleichen Schritt für die Ukraine zur Folge haben. Eine große Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung lehnt jedoch eine NATO-Mitgliedschaft ab.

(km)