Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 30.10.2008, Seite 4 / Inland

Einspruch gegen Redler abgelehnt

Berlin. Der Vorstand des Neuköllner Bezirksverbandes der Linkspartei hat die Einsprüche gegen die Eintrittserklärung der ehemaligen Spitzenkandidatin der Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), Lucy Redler, abgelehnt. In geheimer Abstimmung sprachen sich am Dienstagabend sechs Mitglieder dagegen und drei dafür aus, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. Die Mehrheit des Bezirksvorstands sei der Auffassung, daß es sich nur formal um individuelle Einsprüche, tatsächlich jedoch um die Feststellung der Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Partei Die Linke und der Gruppe Sozialistische Alternative (SAV), der Redler angehört, handele, hieß es zur Begründung. Zur Feststellung einer solchen Unvereinbarkeit seien jedoch weder Kreis- und Bezirksverbände noch Schiedskommissionen befugt, sondern sie obliege Bundesparteitagen. Nach Medienberichten hatten zwei Parteimitglieder, darunter der WASG-Mitbegründer und Vizefraktionschef der Linken im Bundestag, Klaus Ernst, Einspruch gegen die Mitgliedschaft Redlers erhoben. (ddp/jW)