Ziegler kann sich nicht erinnern

Potsdam. Brandenburgs Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) hat vor dem Untersuchungsausschuß zu der sogenannten Bodenreform-Affäre detaillierte Kenntnisse der Vorgänge abgestritten. An konkrete Problemfälle beim Erwerb von Immobilien durch das Land Brandenburg könne sie sich nicht erinnern, sagte Ziegler am Dienstag vor dem parlamentarischen Kontrollgremium in Potsdam. Gleichwohl verwies Ziegler, die von 2000 bis 2004 das Finanzministerium leitete, auf aus ihrer Sicht berechtigte Interessen des Landes Brandenburg hin: »Angesichts der damals eklatanten Rückgänge bei den Steuereinnahmen und der katastrophalen Haushaltslage war es eine Pflicht, im Sinne des Landes berechtigte Ansprüche zu sichern«, sagte Ziegler. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte es Ende 2007 als sittenwidrig gewertet, daß das Land nach der Wende in rund 10000 Fällen Bodenreformland an sich selbst übertragen hatte, weil für die Flächen angeblich keine Erben ausfindig gemacht werden konnten.

(ddp/jW)