EU beschließt Flotte gegen Piraten

Brüssel. Die EU will den Kampf gegen die Piraten am Horn von Afrika ab Dezember mit einer eigenen Flotte unterstützen. Die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten verabschiedeten am Montag in Brüssel die Rechtsgrundlage für die EU-Mission »Atalanta«, die noch vor Jahresende beginnen soll. Die Bundeswehr will sich mit einer Fregatte an dem Einsatz beteiligen. Hinsichtlich der Ergreifung und Verurteilung von Piraten gibt es allerdings noch zahlreiche rechtliche Fragen, wie die Bundesregierung einräumte. Erwogen wird einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge, Beamte der Bundespolizei mit an Bord zu nehmen, um bei Festnahmen von Piraten rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung erklärte in Brüssel, es gelte sicherzustellen, »daß wenn es zu Gefangennahmen kommt, es hier auch zu entsprechenden Urteilen kommt«.(AP/jW)