Hintergrund. Krieg ohne Grenzen

Die Beteiligung der Bundeswehr am US-geführten Kriegseinsatz »Operation Enduring Freedom« (OEF) soll nach dem Willen der Bundesregierung bis Dezember 2009 verlängert werden. Das sieht das neue OEF-Mandat vor, das der Bundestag am heutigen Donnerstag verabschieden soll.

Einsatzstärke: Offiziell ist vorgesehen, die OEF-Obergrenze von derzeit 1400 deutschen Soldaten auf 800 Mann abzusenken. Die Bereitstellung von bis zu 100 Mann des Kommandos Spezialkräfte (KSK) für Afghanistan wird gestrichen. Tatsächlich bleiben die geheim operierenden KSK-Soldaten im Kriegseinsatz – fortan im Rahmen der NATO-geführten Afghanistan-Truppe ISAF. Der Bundestag hatte im Oktober das entsprechende Mandat bis Ende 2009 verlängert und die Obergrenze des deutschen Kontingents um 1000 auf jetzt 4500 Soldaten erhöht.

Einsatzgebiet: Haupteinsatzgebiet ist das Horn von Afrika einschließlich angrenzender Seegebiete sowie das Nordarabische Meer und Teile des Indischen Ozeans. Tatsächlich kennt die »Operation Enduring Freedom« keine Grenzen. Immer häufiger werden Dörfer in Pakistan von der US-Armee attackiert.

Einsatzdauer: Das neue OEF-Mandat soll bis zum 15. Dezember 2009 gelten. Tatsächlich wird die NATO auch laut ihrem Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer noch auf Jahre in Afghanistan »aktiv« bleiben.

Einsatzkosten: Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für 13 Monate sollen rund 48 Millionen Euro betragen. Insgesamt 10,5 Milliarden Euro haben die Steuerzahler in der BRD in den vergangenen 15 Jahren für die Auslandseinsätze der Bundeswehr aufbringen müssen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. Für den ISAF-Einsatz in Afghanistan wurden zwischen 2003 und 2007 allein 656,3 Millionen Euro aufgewandt.(jW)