Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 03.01.2009, Seite 3 / Schwerpunkt

KP Israels verurteilt Angriffe auf Gaza

Die Kommunistische Partei Israels (KPI) nahm am 27. Dezember zum Beginn der Militäroperation gegen Gaza Stellung:

Die Kommunistische Partei Israels und Hadash (Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung, die Wahlpartei, deren Kern die KPI bildet. – d. Red.) verurteilen den heutigen tödlichen Angriff der israelischen Luftwaffe auf den Gazastreifen, durch den über 150 PalästinenserInnen getötet wurden. Die KPI ruft die kommunistischen und Arbeiterparteien und sozialen Bewegungen in aller Welt auf, gegen diese israelischen Kriegsverbrechen zu mobilisieren und appelliert an die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen Israel durchzuführen und Tzipni Livni, Ehud Barak sowie andere Vertreter der politischen und militärischen Führung wegen dieser eklatanten Kriegsverbrechen, die im Zuge des israelischen Wahlkampfs begangen werden, unter Anklage zu stellen.

(…) Schon gestern (Freitag, 26.12.) kamen Hunderte Menschen zu einer Demonstration ins Zentrum Tel Avivs, um gegen die erwartete, mit den palästinensischen Raketenangriffe aus Gaza begründete israelische Militäroperation zu protestieren. (...)

»Ich schlage vor, einen andern Weg zu beschreiten«, sagte Dov Khenin, Hadash-Abgeordneter in der Knesset und führendes Mitglied der KP Israels. (...) »Ein wirklicher Friedensprozeß muß mit der von Abbas geführten Palästinensischen Behörde angestrebt werden«, sagte er. »Das Tragische dabei ist, daß er möglich ist. Er muß nur gewollt werden.« (...)

In einer früheren Erklärung betonte Khenin: »Ein umfassender Krieg in Gaza wäre gefährlich und unnötig und würde das Leben Tausender Bewohner des Gazastreifens und der westlichen Negev gefährden.« »Krieg ist keine Lösung für das Problem der Kassam-Raketen«, fuhr er fort. »Es gibt einen anderen Weg: ein wirklicher Waffenstillstand, nicht nur eine Gefechtspause, sondern auch eine Beendigung der Gaza-Blockade und des extremen Leidens von anderthalb Millionen Menschen.«

Vollständiger Text: www.maki.org.il.
Übersetzung aus dem Englischen: Hermann Kopp

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