Links & bündig: Jetzt bestellen!
Gegründet 1947 Sa. / So., 01. / 2. Februar 2025, Nr. 27
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Links & bündig: Jetzt bestellen! Links & bündig: Jetzt bestellen!
Links & bündig: Jetzt bestellen!
Aus: Ausgabe vom 09.01.2009, Seite 2 / Inland

CSU bei EU-Themen für Volksentscheide

Kreuth. Die CSU will einen Diskussionsprozeß darüber starten, wie bei wichtigen EU-Themen die Bevölkerung besser eingebunden werden kann. Dabei gehe es vor allem um das Instrument von Volksabstimmungen, sagte CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth. Solche Volksabstimmungen könnten auf europäischer wie auf nationaler Ebene oder auch auf Ebene der Bundesländer zu einer Möglichkeit werden. Wie Guttenberg sagte, will die CSU die Frage im kommenden Europawahlkampf »mit der Bevölkerung diskutieren«. (AFP/jW)

links & bündig gegen rechte Bünde

Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.