Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 17.01.2009, Seite 15 / Geschichte

Anno … 4. Woche

1919, 19. Januar: In der Weimarer Republik finden Wahlen zur verfassunggebenden Nationalversammlung statt. Zugleich tobt der »weiße Terror« in Berlin; auch in anderen Gebieten Deutschlands werden revolutionäre Kräfte zunehmend mit Waffen bekämpft. Stärkste Partei wird die SPD mit 37,9 Prozent, gefolgt von der Zentrumspartei mit 18,8, der DDP mit 18,1 und der USPD mit 7,6 Prozent. Die KPD hatte in Verkennung der Lage gemäß einem von der Mehrheit des Gründungsparteitags gefaßten Beschluß auf den Boykott der Wahlen orientiert.

1934, 20. Januar: Das Naziregime erläßt das »Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit«. Damit tritt das »Führerprinzip« in den Betrieben in Kraft. Die Unternehmer werden zu »Betriebsführern« ernannt, denen die Beschäftigten »Gefolgschaft« zu leisten haben. So entfällt die Festlegung von Löhnen und Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge. An die Stelle des durch die Novemberrevolution erkämpften Rechts auf die freie Wahl von Betriebsräten treten »Vertrauensräte«, die im Einvernehmen zwischen Betriebsführer und Obmann der »NS-Betriebszellenorganisation« (NSBO) nominiert werden und für innerbetriebliche »Konfliktregelung« zuständig sind.

1949, 25. Januar: David Ben Gurion konnte im Dezember 1946 auf dem XXII. Zionistenkongreß in Basel seinen Vorschlag zur Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat durchsetzen. Der Plan wurde ein Jahr später in der UNO mit der Resolution 181 verwirklicht. Am 25.1.1949 wird Ben Gurion erster Ministerpräsident des neuen Staates. Die arabischen Armeen müssen ihre Niederlage eingestehen; über 700000 Palästinenser flüchten oder werden vertrieben.

1949, 25.–28. Januar: Auf der Ersten Parteikonferenz der SED in Berlin wird in Anwesenheit von internationalen Gästen vor der endgültigen Zerreißung Deutschlands gewarnt. Die Versammlung ruft zur Bildung einer gesamtdeutschen Regierung für den Abschluß eines Friedensvertrags und den Abzug aller Besatzungstruppen auf. Weiterhin bestätigen die Delegierten den Zwei-Jahres-Plan für den Wirtschaftsaufbau in der Ostzone und beschließen Maßnahmen zur ideologischen Festigung ihrer Mitglieder und zur Entwicklung zu einer »Partei neuen Typus«: Prinzip des demokratischen Zentralismus, Abschaffung der paritätischen Besetzung der leitenden Organe und Funktionen mit ehemaligen SPD- und KPD-Mitgliedern, Bildung eines Politbüros, Forderung nach strafferer Parteidisziplin, ideologische Schulung im »Geist des Marxismus-Leninismus«, Studium des »Kurzen Lehrgangs der Geschichte der KPdSU«, »Kampf gegen den Opportunismus«, Einführung der Kandidatenzeit, Bildung der Zentralen Parteikontrollkommission und der Kontrollkommissionen in Ländern und Kreisen.

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