Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 31.01.2009, Seite 5 / Inland

Steinmeier will über Abrüstung reden

Berlin. Deutschland ist nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereit, eine internationale Abrüstungskonferenz abzuhalten. Nach den jüngsten Vorschlägen der USA und Rußlands sei es möglich, in Berlin zusammenkommen, sagte Steinmeier am Freitag in der Hauptstadt. Im Fokus sollte die nukleare Abrüstung stehen. Ein Neubeginn ist nach Überzeugung von Steinmeier auch beim KSE-Vertrag nötig, der als Eckpfeiler der Sicherheit in Europa gilt. Rußland war dem ursprünglich zwischen NATO und Warschauer Vertrag ausgehandelten Abkommen 1999 beigetreten, das bislang aber nicht von der NATO ratifiziert wurde. Wegen anhaltender Streitigkeiten mit dem Bündnis hatte Rußland den Vertrag Ende 2007 ausgesetzt. (ddp/jW)