Bush erlaubte sich Gefangenenfolter

Washington. Die Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush hat sich in einem internen Memo dazu ermächtigt, Terrorverdächtige ohne Rücksicht auf eventuelle Folter ins Ausland zu transferieren. Die am Montag bekanntgewordene Notiz untermauert den Vorwurf an Bushs Regierung, ein geheimes Programm zur Überstellung von sogenannten Terrorverdächtigen an andere Staaten betrieben zu haben, in denen Häftlinge Berichten zufolge mißhandelt wurden.

Als das Memo im März 2002 verfaßt wurde, hatte das Weiße Haus bereits entschieden, daß Al-Qaida- und Taliban-Gefangene nicht unter den Schutz der Genfer Konvention fallen. Der Notiz zufolge konnten sich Häftlinge außerhalb der Vereinigten Staaten nicht auf den Schutz amerikanischer Gesetze gegen Folter oder das internationale Folterverbot berufen. (AP/jW)