Sozialversicherungen nicht krisenfest

Wiesbaden. Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit sind im vergangenen Jahr trotz guter Konjunktur in den ersten drei Quartalen kräftig geschrumpft. Sie sanken um 13,2 Prozent auf 38,4 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Wesentlich sei dies bedingt durch die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags Anfang 2008 von 4,2 auf 3,3 Prozent. Der Beitrag wurde inzwischen weiter reduziert und liegt jetzt bei 2,8 Prozent. Gleichzeitig gingen 2008 auch die Ausgaben der BA zurück – um 2,2 Prozent auf 36,7 Milliarden Euro. Damit verbuchte sie einen Überschuß von 1,6 Milliarden Euro. 2007 waren es noch 6,6 Milliarden Euro gewesen.

Auch der Überschuß der gesamten gesetzlichen Sozialversicherung lag 2008 unter dem Niveau des Vorjahres. Alle Sparten zusammen – die Arbeitslosenversicherung, die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung sowie die Alterssicherung für Landwirte – schlossen das Jahr mit einem Plus von 6,5 Milliarden Euro ab. 2007 hatte der Wert noch bei neun Milliarden Euro gelegen. Die Bundesregierung sieht die finanzielle Grundlage der BA nach Aussage des Parlamentarischen Staatsekretärs Klaus Brandner (SPD) trotz steigender Arbeitslosigkeit als gesichert an. Ein absehbarer »Liquiditätsengpaß« werde vom Bund mit einem zinslosen Darlehen ausgeglichen, betonte Brandner am Mittwoch im Bundestag.

(ddp/jW)