Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.05.2009, Seite 15 / Geschichte

Anno … 21. Woche

1934, 19. Mai: Militär-faschistischer Staatsstreich in Bulga-­rien – Der mit der Weltwirtschaftskrise gebildete bürgerliche »Volksblock« verliert an politischem Einfluß. Die Militärliga der Offiziere und der ebenfalls aus oppositionellen Militärs, aber auch Intellektuellen zusammengesetzte Sweno-Bund nutzen die Gelegenheit und putschen. Verfassung und Gemeindeselbstverwaltung werden außer Kraft gesetzt, die Presse zensiert, die KP verfolgt.

1939, 22. Mai: Der »Stahlpakt« zwischen Nazideutschland und den italienischen Faschisten wird unterzeichnet. Der Pakt sieht eine enge militärische Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Fall eines Angriffskrieges vor. Mit ihm verpflichtet Hitler das zögernde Italien für seinen geplanten Krieg und schafft so die Grundlage für den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939. Die kommunistischen Parteien beider Länder rufen zum Protest dagegen auf.

1949, 23. Mai–20. Juni: Außenministerkonferenz der vier Mächte in Paris über die Deutschland- und Berlin-Frage. Obwohl in der Deutschland-Frage keine Annäherung erreicht wird, werden die Besatzungsbehörden mit der Erweiterung des Handels und Maßnahmen zur Erleichterung des Reise- und Güterverkehrs zwischen beiden Teilen Deutschlands beauftragt, so daß die Konferenz insgesamt eine gewisse Entspannung bringt.

1949, 23. Mai: Das Grundgesetz der BRD wird unterzeichnet und verkündet. Der KPD-Vorsitzende Max Reimann erklärt dazu: »Wir Kommunisten versagen aus grundsätzlichen Erwägungen heraus dem Gesetz unsere Stimme. Die Gesetzgeber aber werden im Verlaufe ihrer volksfeindlichen Politik ihr eigenes Gesetz brechen. Wir Kommunisten aber werden die im Grundgesetz verankerten wenigen demokratischen Rechte gegen die Verfasser des Grundgesetzes selbst verteidigen.«

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