Kampf um Bundeswehr

Die Verbalschlacht um die Zukunft der Bundeswehr als Wehrpflichtigen-Armee wird derzeit mit schwerem Geschütz geführt. Die FDP will ihre Mitglieder in einem Anflug von innerparteilicher Demokratie entscheiden lassen, ob die Wehrpflicht bleiben soll oder nicht. Das rief Bundeskanzler Helmut Kohl auf den Plan. »Unter meiner Führung keine Entscheidung gegen die Wehrpflicht«, erscholl es am Freitag via RTL kommandogemäß aus dem österreichischen Kohl- Urlaubsort Sankt Gilgen. Volker Rühe, zuständiger Minister, stellte danach klar, wo die Front verläuft: Das Festhalten an der Wehrpflicht sei eine Koalitionsfrage. Allerdings hat die Koalition schon mehr als einmal vermeintliche Gemetzel überstanden, die höchstens Kissenschlachten gewesen sein dürften.

Der Kampf ging am Wochenende weiter. Jürgen Koppelin (FDP) entdeckte den angeblichen »chronischen Geldmangel« der Bundeswehr als neue Munition. Der mache eine Wehrpflichtarmee unmöglich. Bevor die Bundeswehr in ein paar Jahren zusammenbreche, müsse sie umstrukturiert werden, lud Koppelin nach. Die Regierung verschweige, wie die Armee weiter zu finanzieren sei.

Als Waffenschwester Koppelins forderte Angelika Beer, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundeswehr zu reduzieren. Die grundgesetzlichen Bedingungen für die Wehrpflicht seien nicht mehr gegeben. Der Deutsche Bundeswehrverband nahm laut Agenturen unterdessen die Verteidigungsstellung ein. Es gebe keine Alternative zur Wehrpflichtarmee. Mit einer bundesweiten Aktion will der Verband schnell raus aus der Defensive: FDP-Mitglieder und -Abgeordnete sollen mit Argumenten für die Wehrpflicht bombardiert werden.

(jW)