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Aus: Ausgabe vom 28.05.2009, Seite 5 / Inland

Internetverband ­gegen Gesetzentwurf

Berlin. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft »eco« hat den Gesetzentwurf von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Sperrung kinderpornographischer Webseiten kritisiert. »Sperrungen können nur flankierende Maßnahmen sein und tragen nicht dazu bei, daß die Inhalte aus dem Netz entfernt werden« sagte Verbandsvorstand Oliver Süme am Mittwoch in Berlin angesichts einer Anhörung von Sachverständigen im Bundestag. Süme verwies darauf, daß bereits eine Internet-Beschwerdestelle (www.internet-beschwerdestelle.de) existiere, die »eco« gemeinsam mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) betreibt. Auf dieser können rechtswidrige Inhalte gemeldet werden, die anschließend in Kooperation mit den Providern entfernt werden.

(ddp/jW)