Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.06.2009, Seite 1 / Ausland

EU erkennt Wahl in Südossetien nicht an

Moskau. Die Europäische Union hat die Parlamentswahl in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien als illegitim bezeichnet und wird das Ergebnis nicht anerkennen. Die Wahl am Sonntag war die erste seit dem Krieg zwischen Georgien und Rußland, nachdem Moskau die georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt hat. Die EU betrachtet beide Regionen nach wie vor als Teile Georgiens.

Die Wahl sei ein Rückschlag für die Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung, erklärte die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Montag in Brüssel. Ersten Ergebnissen zufolge gewann die prorussische Einheitspartei von Präsident Eduard Kokojty die Hälfte der 34 Mandate. Die Oppositionspartei »Sozialistische Partei Vaterland« sei an der Sieben-Prozent-Hürde gescheitert, teilte die südossetische Wahlkommission mit.(AP/jW)