Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.06.2009, Seite 6 / Ausland

Nominierung für zweite Amtszeit

Luxemburg. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso soll noch im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert werden. Darauf einigten sich nach österreichischen Angaben die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg. Laut dem Wiener Ressortchef Michael Spindelegger sieht der Fahrplan folgendermaßen aus: Der EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag spricht Barroso das Vertrauen aus, die nächste Kommission zu führen. Anschließend konsultiert der Rat die Fraktionschefs des neugewählten EU-Parlaments. Zeichnet sich dabei eine Zustimmung für Barroso ab, soll der Rat den Portugiesen formell nominieren, bevor er dann vom Parlament bestätigt wird.

(AP/jW)