Kein Anschluß im Knast

Berlin. Der geplante Einsatz von sogenannten Handyblockern im Berliner Strafvollzug soll weiter vorangetrieben werden. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) verteidigte am Donnerstag vor dem Rechtsausschuß im Abgeordnetenhaus einen Parlamentsbeschluß vom 25. Juni. Zugleich relativierte die Politikerin Presseberichte, wonach für das Projekt nicht genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen. In Absprache mit Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) stünden für Handyblocker jeweils 300 000 Euro Planungsmittel in den Jahren 2010 und 2011 bereit, sagte von der Aue. Für das Gesamtprojekt seien bislang 2,5 Millionen Euro veranschlagt, so die Senatorin.

(ddp/jW)