Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.07.2009, Seite 2 / Ausland

Moskau empört über OSZE-Resolution

Moskau. Rußland hat empört auf eine Resolution der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Eu­ropa (OSZE) reagiert, in der die Stalin-Ära in der Sowjetunion auf eine Stufe mit dem faschistischen Terrorregime in Deutschland gestellt wird. Die Resolution der Parlamentarischen Versammlung der OSZE aus der vergangenen Woche sei »inakzeptabel«, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau. In dem Text werde der Versuch unternommen, »mit politischen Zielen Geschichte zu verdrehen«. »Das trägt nicht dazu bei, eine Atmosphäre des Vertrauens und der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern dieser Institution zu schaffen«, sagte der Sprecher.

Die auf Initiative von Litauen und Slowenien eingebrachte Resolution zum 20. Jahrestag des Zusammenruchs des Sozialismus in Europa wurde am Freitag vergangener Woche mit großer Mehrheit vom OSZE-Parlament verabschiedet. In dem Text heißt es, Europa habe im 20. Jahrhundert »zwei große totalitäre Regime, das nationalsozialistische und das stalinistische, erlebt, die Völkermord, Verletzungen der Menschenrechte und Freiheiten, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit brachten«. In der Resolution werden die 56 OSZE-Mitgliedsstaaten aufgefordert, »vereint gegen jegliche totalitäre Herrschaft vor welchem Hintergrund auch immer zu stehen«.(AFP/jW)