Bundestag findet Anstößiges im Internet

Unter der Adresse http://www.bundestag.de präsentiert sich der Deutsche Bundestag mit einem Online-Angebot im Internet. Direkt von der Startseite aus kann zu den Homepages der einzelnen Fraktionen gesurft werden. Mit einer Ausnahme: Wird das Icon der PDS angeklickt, dann passiert nichts. Dabei wäre die PDS-Bundestagsgruppe unter der Adresse http://www.pds-online.de zu finden. Doch der Zugriff ist schlicht gesperrt.

Auf der PDS-Homepage ist unter anderem ein Icon zu sehen, das eine Birne mit Gesicht darstellt. Eigentlich dürfte das kaum noch jemandem ein müdes Lächeln abringen. Deshalb war man bei der PDS auch schon auf der Suche nach einem originelleren Platzhalter. Dazu wird es allerdings erst mal nicht kommen, denn die Bundestagsverwaltung wurde mit Verweis auf dieses Icon aktiv. So schrieb der Abteilungsleiter »Parlamentarische Information«: »Andere Mitglieder des Bundestages können daran Anstoß nehmen, daß eine Abbildung, die auch zur karikierenden Darstellung des Bundeskanzlers verwandt wird, über den Internet-Anschluß des Deutschen Bundestages als Symbol des Themenbereiches »Innenpolitik« der Gruppe der PDS zugänglich gemacht wird.« Die PDS werde daher »gebeten ..., dieses Symbol gegen ein anderes auszutauschen ...«, andernfalls werde die PDS-Seite nicht an die Homepage des Bundestages angebunden.

Offenbar sehen die Beamten hier einen Fall von Majestätsbeleidigung, und fordern Selbstzensur. Der Geschäftsführer der PDS-Bundestagsgruppe, Norbert Gustmann, lehnte das strikt ab: »Würden wir das im Falle des von Ihnen beanstandeten Icons akzeptieren, gäbe es keinen Grund, dies nicht auch für andere Inhalte unserer WWW-Seiten geltend zu machen. Sie könnten dann ebensogut anmerken, dieses oder jenes Dokument, das wir auf unseren WWW-Seiten veröffentlichen, würde bei Abgeordneten anderer Fraktionen

>Anstoß< erregen.« So gehe es nicht, das Online-Angebot der

PDS-Bundestagsgruppe sei nicht dazu da, der Regierung zu gefallen. Bis Ende kommender Woche, so das PDS-Ultimatum, soll der Zugriff wieder freigeschaltet werden.

(jW)