Atomstreit: Nächste Schritte

Die USA haben in einem Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat gemeinsame internationale Anstrengungen im Kampf gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen gefordert. In einem am Freitag am Sitz der Vereinten Nationen in New York vorgelegten Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP als Kopie vorliegt, werden keine Länder namentlich erwähnt. Nachdrücklich wird darin aber auf die Gültigkeit früherer Sicherheitsratsresolutionen zu den Atomprogrammen des Iran und Nordkoreas verwiesen.

Der Entwurf fordert die Unterzeichnerstaaten des Abkommens zur Nichtverbreitung von Atomwaffen auf, »ihre Verpflichtungen vollumfänglich zu achten«. Die Nicht-Unterzeichner werden ermahnt, dazu beizutragen, daß das Abkommen so bald wie möglich weltweit verbindlich werde. Alle Staaten sollten sich in den Verhandlungen über wirksame Maßnahmen zur Verringerung der Atomwaffen und Abrüstung engagieren und zur Ausarbeitung eines »allgemeinen und umfassenden Abrüstungsvertrags unter strikter internationaler Kontrolle« beitragen. Zudem fordert der Entwurf die Staaten dazu auf, jegliche Atomtests zu unterlassen.

Die USA hoffen, daß ihr Entschließungsantrag am 24. September in einer Sitzung des Sicherheitsrats zum Thema Atomwaffen angenommen wird. Die Sitzung im Umfeld der jährlichen UN-Vollversammlung soll von US-Präsident Obama geleitet werden.

Den Atomwaffensperrvertrag haben bislang 189 Länder unterzeichnet. Nicht dazu gehören die Atommächte Indien und Pakistan. Israel, das den Besitz von Atomwaffen bislang nicht offiziell bestätigt hat, gehört ebenfalls nicht dazu. Nordkorea trat 2003 aus dem Vertrag aus.

Ebenfalls am Freitag erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums Philip Crowley, die USA seien zu bilateralen Gesprächen mit Pjöngjang und Teheran bereit.

Das Gesprächsangebot des Iran vom vergangenen Mittwoch wollen die USA laut Crowley annehmen und damit Obamas Ankündigung umsetzen, Verhandlungen mit Iran nicht an Bedingungen zu knüpfen. Dabei will Washington den Atomstreit trotz Widerstands der Islamischen Republik aber nicht ausklammern. »Wir streben direkte Verhandlungen an«, erklärte Crowley. (AFP/jW)