Aus: Ausgabe vom 23.09.2009, Seite 5 / Inland
Wahlbeobachtung durch OSZE
Berlin. Zur Bundestagswahl sind in Deutschland erstmals
Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz. Die zwölf Experten
aus elf Ländern, darunter die USA und Usbekistan, informieren
sich über die Vorbereitungen und den Ablauf des Urnengangs,
wie der Sprecher des OSZE-Büros sagte. Ihre Erkenntnisse
wollen die Experten zwei Wochen nach der Wahl in einem Bericht
veröffentlichen. Nur am Rande soll es bei der Mission um die
umstrittene Nichtzulassung mehrerer kleiner Parteien zur
Bundestagswahl gehen. Der Bundeswahlausschuß hatte Ende Juli
unter anderem den »Grauen« und der Satirepartei
»Die Partei« den Parteienstatus aberkannt. (AFP/jW)
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