05.10.2009 / Schwerpunkt / Seite 3

In der EU ist ein Nein noch lange kein Nein

Eine kleine Geschichte der Ablehnungen europäischer Verträge bei Volksabstimmungen

Andreas Wehr

Die Iren waren 2008 nicht das erste Volk, das Nein zu einem europäischen Vertrag sagte. Bereits im Juni 1992 weigerten sich die Dänen, dem neoliberalen Vertrag von Maastricht ihre Zustimmung zu geben. Die EU vereinbarte daraufhin mit der Regierung in Kopenhagen eine »Opt out«-Klausel für den Maastrichter Vertrag, wonach das Land u. a. nicht den Euro einführen muß. Eine erneute Volksabstimmung im Mai 1993 bestätigte diese Vereinbarung. Doch die dänischen Konservative...

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