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09.10.2009 / Ansichten / Seite 8

Bonapartismus

Oberstes Gericht widerspricht Berlusconi

Werner Pirker
Das System Berlusconi ist – so hat es jedenfalls den Anschein – angeschlagen. Das Gesetz, das den Premier außerhalb des Gesetzes stellte, ist vom Obersten Gericht Italiens kassiert worden. Zu offenkundig hatte es dem Verfassungsgrundsatz widersprochen, daß jeder Mensch vor dem Gesetz gleich sei. Der »Cavaliere« (Herrenreiter) wird freilich nicht müde werden, das Gegenteil zu beweisen. Immerhin hatte er einmal behauptet, daß er, weil vom Volk gewählt, »gl...

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