27.11.2009 / Inland / Seite 5

Klagerecht nützt nichts

Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen atomares Endlager ab. Schacht Konrad wird weitergebaut

Max Eckart

Das umstrittene Atommüllager Schacht Konrad in Salzgitter darf weitergebaut werden. Nach der Stadt Salzgitter scheiterte nun auch ein Landwirt mit seiner Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Gericht nahm die Beschwerde erst gar nicht zur Entscheidung an (AZ: 1 BvR 1178/07). Die Atomkraftgegner in der Region kündigten scharfe Proteste auf der Straße an.

Die Beschwerde bezog sich auf den atomrechtlichen Planfeststellungsbeschluß, also die Baugenehmigung, ...

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