Proteste 2009: Unvollständige Chronologie

Januar und Februar: Warnstreiks der Landesbeschäftigten für die Tarifforderung nach acht Prozent und mindestens 200 Euro mehr Geld. In Bremen ruft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) am 13. Februar mit Erfolg auch verbeamtete Lehrkräfte zu Arbeitsniederlegungen auf.

28. März: Ein Bündnis aus ATTAC, Erwerbsloseninitiativen, linken Organisationen und einigen Gewerkschaftsgliederungen mobilisiert unter der Parole »Wir bezahlen nicht für eure Krise« 25000 Menschen nach Frankfurt/Main und 30000 nach Berlin. Die Gewerkschaftsvorstände weigern sich, die Demonstrationen zu unterstützen.

23. April: 3000 Beschäftigte des Autozulieferers Continental, darunter 1000 aus dem französischen Clairoix, demonstrieren in Hannover vor der Hauptversammlung.

6.–12. Mai: Streik gegen Entlassungen beim Autozulieferer Federal Mogul in Wiesbaden.

13. Mai: Unter dem Motto »Beschäftigung sichern – keine Entlassungen in der Krise« mobilisiert die IG Metall Baden Württemberg zu Kundgebungen, an denen sich insgesamt rund 30000 Beschäftigte beteiligen.

14. Mai: Beschäftigte bei Mahle in Alzenau legen aus Protest gegen Entlassungen die Arbeit nieder und besetzen zeitweise die Werkskantine.

16. Mai: Bundesweite DGB-Demo in Berlin unter dem Motto »Für ein soziales Europa«, an der sich nach Gewerkschaftsangaben 100000 Menschen beteiligen.

Mai bis Juli: Streiks der Erziehungs- und Sozialberufe für bessere Eingruppierung und einen Gesundheits-Tarifvertrag. In einigen Fällen kommt es zu gemeinsamen Aktionen mit Einzelhandelsbeschäftigten und Studierenden. Obwohl der Arbeitskampf in der Öffentlichkeit große Unterstützung bekommt, wird das Ziel einer Eingruppierung über das Niveau des alten Tarifvertrags BAT hinaus verfehlt. Bei der Urabstimmung über die Annahme des Ergebnisses stimmen bei der GEW 84, bei ver.di aber nur 55 Prozent dafür.

Ab 20.–29. Oktober: Trotz niedrigem gewerkschaftlichem Organisationsgrad und vieler prekärer Arbeitsverhältnisse setzen die Gebäudereiniger per Erzwingungsstreik Lohnerhöhungen durch.

1.–10. Dezember: Spontane Arbeitsniederlegungen bei Daimler in Sindelfingen gegen die Verlagerung der C-Klasse. Die Aktionen sind teilweise außer Kontrolle der Betriebsrats- und Gewerkschaftsspitze. Betriebsbedingte Kündigungen werden bis Ende 2019 ausgeschlossen.

(jW)