Spanien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Madrid. Spanien hat zum Jahreswechsel von Schweden für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Dabei gilt erstmals die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene neue Führungsstruktur, wonach der Belgier Herman Van Rompuy als ständiger Ratspräsident künftig die Brüsseler EU-Gipfel leiten wird. Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzte aber durch, daß Spanien ein letztes Mal die Gipfel mit Drittländern im eigenen Land veranstalten kann. Zapatero kündigte auf der Internetseite seiner Regierung zwei Prioritäten für die spanische Ratspräsidentschaft an: Spanien werde sich für eine »schnelle und dynamische« Umsetzung des im Dezember in Kraft getretenen Lissabon-Vertrages einsetzen. Zugleich gelte es, die Wirtschaftskrise zu überwinden.

(AFP/jW)