Medienabgabe

Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, will die Rundfunkgebühr abschaffen und statt dessen eine Medienabgabe für alle Einkommensbezieher einführen. Die Abgabe solle »bei etwa zehn Euro pro Monat liegen und damit deutlich niedriger sein als die derzeitige Rundfunkgebühr« von 17,98 Euro, schreibt der FDP-Politiker im Hamburger Abendblatt (Samstagausgabe). Erhoben werden solle die Medienabgabe von »jedem Erwachsenen mit eigenem Einkommen, das ein noch festzulegendes Mindesteinkommen übersteigt«. Damit würde »die GEZ-Bürokratie überflüssig«. Bei der Medienabgabe handele es sich nicht um eine Steuer, da sie zweckgebunden sei: »Sie darf ausschließlich zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verwendet werden.« (ddp/jW)