Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.01.2010, Seite 5 / Inland

Regierung testet neue Körperscanner

Frankfurt/Main. Bis Mitte des Jahres will die Bundesregierung die Tests einer neuen Generation von Körperscannern abschließen. Wenn die Ergebnisse vorlägen, werde über den Einsatz entschieden, erklärte das Innenministerium am Montag in Berlin. Die Bundespolizei prüft in Lübeck die verschiedenen Techniken der Scanner zum Einsatz an Flughäfen. Die Ergebnisse sollen in den kommenden Monaten vorgestellt werden. Die neuen Scanner, die die Untersuchten nicht nackt erscheinen lassen, sondern umrißartig als Piktogramm darstellen, sollen die ethischen Bedenken gegenüber »Nacktscannern« ausräumen.

Das Bundesinnenministerium erklärte, möglicherweise liege bei Abschluß der Tests bereits eine Regelung auf EU-Ebene vor. Nötig wäre demnach eine Änderung der Durchführungsverordnung zur Luftsicherheitsverordnung, die auf EU-Ebene eine Mehrheitsentscheidung erfordert. »Diese Entscheidung ist noch nicht erfolgt«, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Bundespolizei in Lübeck untersucht neben möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit der gescannten Personen auch die Effektivität der Geräte. »Die Forschungs- und Erprobungsstelle ist eine von vier Teststellen für die Geräte europaweit», sagte Bundespolizeisprecherin Sandra Pfeifer. (DAPD/jW)