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Aus: Ausgabe vom 13.01.2010, Seite 15 / Antifaschismus

SPD-Linke will Sarrazin loswerden

Berlin. Die linke Flügel der Berliner SPD will sich weiter für einen Parteiausschluß des früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) einsetzen. Sarrazins umstrittene Äußerungen über Ausländer müßten »parteirechtliche Konsequenzen haben, wenn die SPD Berlin in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus glaubwürdig bleiben will«, teilte der Sprecherrat der Gruppe am Montagnachmittag mit. Bei der Entscheidung müsse auch die Untersuchung des Politikwissenschaftlers Gideon Botsch berücksichtigt werden. Die Analyse kommt zu dem Schluß, daß Sarrazin türkische und arabische Migranten in teilweise herabwürdigender Form beschreibt. Diese Passagen seien »eindeutig als rassistisch zu betrachten«. Die SPD-Linke befürwortet die Fortsetzung des Parteiordnungsverfahrens auf Landesebene. Exsenator Sarrazin hatte im Oktober in einem Interview unter anderem gesagt, viele Türken und Araber hätten in Berlin »keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel«.

(ddp/jW)

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