Aus: Ausgabe vom 13.01.2010, Seite 15 / Antifaschismus
SPD-Linke will Sarrazin loswerden
Berlin. Die linke Flügel der Berliner SPD will sich weiter
für einen Parteiausschluß des früheren Berliner
Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) einsetzen. Sarrazins
umstrittene Äußerungen über Ausländer
müßten »parteirechtliche Konsequenzen haben, wenn
die SPD Berlin in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus
glaubwürdig bleiben will«, teilte der Sprecherrat der
Gruppe am Montagnachmittag mit. Bei der Entscheidung müsse
auch die Untersuchung des Politikwissenschaftlers Gideon Botsch
berücksichtigt werden. Die Analyse kommt zu dem Schluß,
daß Sarrazin türkische und arabische Migranten in
teilweise herabwürdigender Form beschreibt. Diese Passagen
seien »eindeutig als rassistisch zu betrachten«. Die
SPD-Linke befürwortet die Fortsetzung des
Parteiordnungsverfahrens auf Landesebene. Exsenator Sarrazin hatte
im Oktober in einem Interview unter anderem gesagt, viele
Türken und Araber hätten in Berlin »keine
produktive Funktion, außer für den Obst- und
Gemüsehandel«.
(ddp/jW)
(ddp/jW)
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