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Aus: Ausgabe vom 23.01.2010, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 4. Woche

1890, 25. Januar: Der Deutsche Reichstag lehnt mit 167 zu 98 Stimmen eine Regierungsvorlage Otto von Bismarcks zur Verlängerung des Sozialistengesetzes auf unbestimmte Zeit ab. Das am 21.10.1878 in Kraft getretene Gesetz leitete eine verstärkt repressive, auf Militarisierung nach innen und außen orientierte Herrschaftspolitik ein. Die Sozialdemokratie ließ sich jedoch nicht weichmachen, suchte keine »Sozialpartnerschaft« und konterte statt dessen geschickt das Unterdrückungsgesetz und das Kartell der bürgerlichen Parteien. In diesen Jahren organisierte sie die Arbeiterklasse und erzeugte zugleich Zwietracht im Kapitallager. Das wollte zu Teilen nicht mehr den Repressionskurs weiterführen, sondern Kompromisse mit dem unterdrückten Klassengegner eingehen.

1950, 26. Januar: Die große Mehrheit des Bundestages ratifiziert den Beitritt zum Marshallplan. Mit dieser vom US-Außenminister George C. Marshall 1947 entwickelten Strategie können die USA ihre politische und ökonomische Position in Westeuropa ausbauen und sozialistischen Konzeptionen erfolgreich entgegenwirken. Zugleich ist der Plan ein Instrument, die Systemkonkurrenz gegen die UdSSR und andere osteuropäische Staaten zu verstärken.

1955, 29. Januar: Oppositionspolitiker, Gewerkschaftsmitglieder und Theologen lehnen im »Deutschen Manifest« in der Frankfurter Paulskirche die »Pariser Verträge« von 1954 ab. Die Versammlung war von einem Initiativkreis unter Beteiligung führender Funktionäre von SPD und DGB sowie kirchlicher Vertreter einberufen worden. Sie sprechen sich gegen die durch die Verträge vorbereitete Eingliederung Westdeutschlands in die NATO und damit gegen die Zementierung der Spaltung Deutschlands aus. Aus der Versammlung entsteht die »Paulskirchenbewegung«. Auch Betriebsräte und Gewerkschaftsgremien schalten sich mit Entschließungen an die Parteien ein.


1960, 28. Januar: Auf einer internationalen Pressekonferenz in Berlin enthüllt Walter Ulbricht westliche Geheimdokumente, wonach bei dem Bundeswehrmanöver »Side Step« im Herbst 1959 gemäß einer Direktive des Führungsstabs der Bundeswehr die Konzeption eines Überraschungsangriffs auf die DDR zugrunde gelegt worden war. Ulbricht macht einen Brief bekannt, den er am 23.1. an Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) gerichtet hatte, um Verhandlungen über die damit zusammenhängenden Fragen in Gang zu bringen.

1990, 27. Januar: Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei, Regierungspartei der Volksrepublik Polen, löst sich durch Beschluß des 11. Parteikongresses selbst auf. Ein Teil der Delegierten beschloß, zwei neue, sozialdemokratisch orientierte Parteien zu gründen. Zu diesem Zweck erhielt die PZPR von der KPdSU eine Million Dollar, den »Moskauer Kredit«.

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