Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 30.01.2010, Seite 15 / Geschichte

Anno … 5. Woche

1915, 7. Februar: Karl Liebknecht wird als Armierungsoldat zum Landsturm eingezogen – nur für die Sitzungen des Reichstags und des preußischen Abgeordnetenhauses wird er als Abgeordneter beurlaubt.

1945, 4.–11. Februar: In Jalta findet die Krim-Konferenz der Regierungschefs der drei alliierten Großmächte (Stalin, Roosevelt, Churchill) statt. Verabschiedet werden die Erklärungen »Über das befreite Europa« sowie »Einigkeit im Frieden wie im Krieg«. An der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands wird festgehalten und eine Vereinbarung von Besatzungszonen unter Beteiligung Frankreichs getroffen. Deutschland soll der gemeinsamen Verwaltung einer alliierten Kontrollkommission unterstellt werden. Ferner werden Maßnahmen zur Vernichtung des deutschen Nationalsozialismus und Militarismus festgelegt und eine Bestrafung der Kriegsverbrecher beschlossen. Weiterhin verabschiedet die Konferenz eine Vereinbarung über Reparationsleistungen Deutschlands einschließlich Demontagen. Beraten wird auch über die deutsche Ostgrenze und eine Nachkriegsregelung für Polen und Jugoslawien (Bildung von Koalitionsregierungen der nationalen Einheit auf breitester Grundlage unter Einbeziehung der in London bestehenden Exilregierungen).

1960, Anfang Februar: In verschiedenen Orten der BRD finden Protestaktionen von Gewerkschaftern gegen das geplante Gesetz zur Einführung einer Kostenbeteiligung an der Krankenversicherung statt. Am 16.2., dem Tag vor der ersten Lesung des Gesetzes im Bundestag, demonstrieren in Mannheim 40000, am 18.3. in Frankfurt/M. 30000 Menschen gegen die geplante Neuregelung. Der Gesetzentwurf sieht eine Kostenbeteiligung der Patienten bei Krankenhausaufenthalt sowie ärztlichen Untersuchungen und Medikamenten und die Wiedereinführung der »Karenztage« (Krankengeld erst ab dem dritten Krankheitstag) vor.

1960, 1.–7. Februar: An der Staatsgrenze zur DDR findet das NATO-Manöver »Winterschild« statt. Es nehmen rund 60000 US- und Bundeswehr-Soldaten teil, geübt wird auch der Einsatz von atomaren Waffen.

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