Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.02.2010, Seite 7 / Ausland

Atomstreit: USA bleiben hart

Washington/Paris. Die USA haben im Atomstreit mit dem Iran ihre Entschlossenheit zu schärferem Vorgehen bekräftigt. Der Iran müsse mit »harten Sanktionen« der USA und anderer Länder rechnen, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Mittwoch in Washington. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte tags zuvor ein mögliches Einlenken bei der strittigen Frage der Urananreicherung in Aussicht gestellt. Vor US-Abgeordneten sagte Gates weiter, die Strafmaßnahmen würden wahrscheinlich »teils vom UN-Sicherheitsrat und teils von den Vereinigten Staaten und gleichgesinnten Ländern« eingeleitet. Die Formulierung trägt der Möglichkeit Rechnung, daß im UN-Sicherheitsrat keine Einigung auf schärfere Sanktionen zustande kommt. So hat etwa China vor härteren Strafen gegen den Iran gewarnt. »Derzeit von Sanktionen zu sprechen macht die Lage nur komplizierter«, sagte der chinesische Außenminister Yang Jiechi am Donnerstag in Paris. (AFP/jW)