Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 11.02.2010, Seite 5 / Inland

Steuersenkung bei Arzneien?

Berlin. Krankenkassen und Pharmaindustrie haben sich für eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente ausgesprochen und Gesundheitsminister Philipp Rösler zu zügigen Entscheidungen aufgefordert. Zugleich wies die Industrie die Verantwortung für die hohen Arzneimittelpreise von sich. Der FDP-Minister kündigte am Mittwoch zwar ein Sparkonzept an, nannte aber keine Details. Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Herbert Reichelt, sagte in Berlin nach einem Spitzentreffen der Kassen mit Rösler, denkbar sei etwa eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente von 19 auf sieben Prozent.

Der Chef des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie, Bernd Wegener, unterstützte den Vorschlag. Von den Ausgaben für Arzneien gingen nur knapp 60 Prozent an die Hersteller. Den Rest kassierten Händler und Staat über die Mehrwertsteuer. Der Verband fordere deshalb, die Steuer auf Medikamente zu senken. Allein diese Maßnahme würde die Kassen um mehr als 2,5 Milliarden Euro entlasten.


(apn/jW)