Hintergrund: Für Transparenz und Aufklärung sorgen

Das Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt/Main (FAFF) wurde 2006 gegründet und hat nach eigenen Angaben folgende Aufgaben: Für mehr Transparenz und Aufklärung zu sorgen; Verbesserungen anzuregen, die sich aus eigener Beobachtung oder auf Anregung von Außenstehenden ergeben können; Verstöße gegen Verhältnismäßigkeit und Verletzung humanitärer Ansprüche in Zusammenhang mit dem Vollzug von Abschiebungen aufzugreifen. Das Forum kann angerufen und um Stellungnahme gebeten werden. Weiter heißt es im Jahresbericht: Mitglieder des FAFF sind sachkundig und zur konstruktiven Mitarbeit bereit.

Dem Forum gehören jeweils ein Vertreter folgender Institutionen und Initiativen an: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main, der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, Diakonisches Werk für Frankfurt am Main des Evangelischen Regionalverbands, Bistum Limburg, Kommissariat der Katholischen Bischöfe in Hessen, Diakonisches Werk in Hessen und Nassau e.V., Caritasverband Frankfurt e.V., Amnesty International, Pro Asyl, Hessischer Flüchtlingsrat. Sitzungen sind nicht öffentlich und finden alle drei Monate statt; Teilnehmer sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Seit 2006 gibt es zwei Abschiebungsbeobachtungsstellen. Inhaberinnen sind zurzeit Sabine Mock und Diana Nuñez. Ihre Aufgabe ist es, bei ausgewählten Abschiebungen am Flughafen Frankfurt am Main anwesend zu sein und den Mitgliedern des FAFF über besondere Vorkommnisse Bericht zu erstatten. Die Dreiviertel- und Halbtagsstelle (mit entsprechenden Überstunden) finanzieren das Bistum Limburg, die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau und das Diakonische Werk für Frankfurt des Evangelischen Regionalverbandes. Auch die Deutsche Stiftung für UNO-Flüchtlingshilfe e.V. unterstützt das Projekt. (düp)