Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 04.03.2010, Seite 1 / Inland

Parteien schließen »Schulfrieden«

Hamburg. Nach Jahren des erbitterten Streits haben sich die in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien auf eine Schulreform geeinigt. Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten von CDU, GAL, SPD und Linkspartei einstimmig für eine Änderung des Schulgesetzes. Die als »Hamburger Schulfrieden« bezeichnete Reform umfaßt im Kern eine dreigliedrige Schulstruktur, bestehend aus Stadtteilschule und Gymna­sium sowie aus einer neuen sechsjährigen gemeinsamen Primarschule. Die Parteien verpflichten sich, die geplante Schulstruktur über einen Zeitraum von zehn Jahren zu garantieren, unabhängig davon, welche Parteien die Regierung stellen. Vorgesehen ist ferner eine spürbare Absenkung der Klassenstärken auf maximal 23 Schüler, in sozial als schwierig geltenden Stadtteilen auf 19 Schüler. Zudem wird das Büchergeld abgeschafft. (ddp/jW)