08.03.2010 / Inland / Seite 4

Fegen für Peanuts

SPD will Diskussion über Hartz-IV-Reform. Landeschefin aus NRW legt vor: Gemeinnützige Arbeit für symbolischen Aufschlag

SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Parteibasis über eine Reform der Hartz-IV-Gesetze diskutieren lassen. Grundlage soll laut aktuellem Spiegel ein Papier des Parteipräsidiums sein, das am kommenden Montag vorgestellt werden soll. Auf mehreren Veranstaltungen, darunter eine Betriebsrätekonferenz im März in Bochum, haben dann die Genossen aus den Ortsvereinen das Wort. Eine Beschlußlage ist erst im September auf einem Parteitag vorgesehen. Das Vorgehen ist laut Spiege...

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