Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.05.2010, Seite 6 / Ausland

Suu Kyis Partei soll aufgelöst werden

Rangun. Myanmars Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist mit einem letzten Versuch vor dem Verfassungsgericht gescheitert, eine Auflösung ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) zu verhindern. Wie die NLD am Donnerstag mitteilte, lehnten die Richter zwei Klagen von Suu Kyi und ihrer Partei gegen Teile des neuen Wahlgesetzes ab. Den umstrittenen Passagen zufolge darf die NLD nur bei der für Herbst geplanten Parlamentswahl antreten, wenn sie Suu Kyi zuvor ausschließt. Damit war eine Zwangsauflösung der Partei am Donnerstag um Mitternacht (Ortszeit, 19.00 Uhr MESZ) unausweichlich.

(AFP/jW)