Aus: Ausgabe vom 22.05.2010, Seite 2 / Inland
Linkspartei-Chef Ernst im Visier
Berlin. Der Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, hat einem Bericht
des Magazins Spiegel zufolge womöglich bei der Abrechnung
seiner Flüge gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen.
Sein Büro soll seit Jahren regelmäßig Flüge zu
Gewerkschaftstreffen in Frankfurt am Main oder zu
Aufsichtsratssitzungen beim Bundestag abgerechnet haben, berichtete
das Blatt am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe. Laut Gesetz
werden nur Flüge erstattet, die in Zusammenhang mit der
Tätigkeit als Abgeordneter stehen. Er wirke in den genannten
Gremien nicht nur als Gewerkschafter, sondern auch als
Bundestagsabgeordneter, verteidigte Ernst die Kostenübernahme.
(AFP/jW)
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