Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.06.2010, Seite 4 / Inland

Spekulation um Minderheitsregierung

Berlin. Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft würde sich einem Medienbeitrag zufolge notfalls auch an der Spitze einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Das berichtete die Frankfurter Rundschau am Dienstag unter Berufung auf Informationen aus dem SPD-Landesvorstand. Die SPD traf sich am Dienstag mit Grünen und FDP zu Sondierungen. Zuvor hatten CDU und SPD bei drei Gesprächen über eine mögliche große Koalition keinen Durchbruch erzielt. Auch Bemühungen um ein »rot-rot-grünes« Bündnis mit der Linken waren gescheitert. Aus dem SPD-Landesvorstand hieß es laut FR, für den Fall, daß auch die Gespräche über eine Ampelkoalition nicht erfolgreich sein sollten, würde sich Kraft möglicherweise mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen. »Als letzte Option vor Neuwahlen würden wir natürlich auch diese Karte ziehen«, zitierte die FR namentlich nicht genannte SPD-Politiker.

(AFP/jW)