Aus: Ausgabe vom 10.06.2010, Seite 1 / Inland
GEZ kassiert demnächst pauschal
Berlin. Die Rundfunkgebühr wird ab 2013 pro Haushalt und nicht
mehr pro Gerät erhoben. Die Ministerpräsidenten der
Länder beschlossen am Mittwoch in Berlin eine entsprechende
Reform der Rundfunkfinanzierung, wie der Vorsitzende der
Rundfunkkommission, der rheinland-pfälzische
Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), mitteilte. Das vom
Heidelberger Professor Paul Kirchhof erarbeitete und Anfang Mai
vorgestellte Modell war bereits parteiübergreifend, mit
Ausnahme der Linken, auf Zustimmung gestoßen. Bislang ist
für ein Fernsehgerät monatlich 17,98 Euro fällig,
ein Radio kostet 5,76 Euro. Gebühren müssen auch für
internetfähige Computer und Handys gezahlt werden.
Begründet wurde die Reform damit, daß die technische
Entwicklung dazu geführt habe, daß das bisherige
Verfahren nicht mehr plausibel sei. Die Höhe der neuen
Gebühr muß noch festgelegt werden.
(apn/jW)
(apn/jW)
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