Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.06.2010, Seite 1 / Inland

GEZ kassiert demnächst pauschal

Berlin. Die Rundfunkgebühr wird ab 2013 pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät erhoben. Die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Reform der Rundfunkfinanzierung, wie der Vorsitzende der Rundfunkkommission, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), mitteilte. Das vom Heidelberger Professor Paul Kirchhof erarbeitete und Anfang Mai vorgestellte Modell war bereits parteiübergreifend, mit Ausnahme der Linken, auf Zustimmung gestoßen. Bislang ist für ein Fernsehgerät monatlich 17,98 Euro fällig, ein Radio kostet 5,76 Euro. Gebühren müssen auch für internetfähige Computer und Handys gezahlt werden. Begründet wurde die Reform damit, daß die technische Entwicklung dazu geführt habe, daß das bisherige Verfahren nicht mehr plausibel sei. Die Höhe der neuen Gebühr muß noch festgelegt werden.

(apn/jW)