Lateinamerika: Rio-Gruppe gegen neuen Rüstungswettlauf

Die lateinamerikanischen Staaten der Rio-Gruppe wollen keinen neuen Rüstungswettlauf untereinander, sondern verstärkt auf politischen Dialog setzen. Das kündigten die zwölf Staats- und Regierungschefs der Rio-Gruppe zum Abschluß ihrer jährlichen Konferenz in Asuncion in Paraguay an.

In ihrer Schlußerklärung forderten die Teilnehmer der Konferenz eine institutionelle Reform der Vereinten Nationen, »die den neuen Realitäten Rechnung trägt und die tatsächliche Bedeutung Lateinamerikas berücksichtigt«. Zur Forderungen der USA nach einem verstärkten Kampf gegen den Drogenhandel erklärte die Rio-Gruppe, dieser Kampf müsse voll und ganz die jeweiligen nationalen Gesetze und internationalen Abkommen berücksichtigen. Die Konferenzteilnehmer bekräftigten ihren Wunsch nach verstärkten Beziehungen zur EU und begrüßten den Vorschlag eines gemeinsamen Gipfels.

Die Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs war entstanden, nachdem die USA erklärt hatten, wieder Waffenverkäufe nach Lateinamerika zu genehmigen. Vor allem die US- Luftfahrtindustrie erhofft sich dabei gute Absatzchancen. Chile kündigte bereits den Kauf von F-14 oder F-16- Maschinen an, was in Argentinien zu Kritik geführt hatte. »Lateinamerika hat keinerlei Verpflichtung, diese Waffen zu kaufen«, sagte Paraguays Präsident Juan Carlos Wasmosy als Gastgeber der Konferenz.

Im Vorfeld der Konferenz hatte Brasilien einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gefordert und damit den Anspruch Lateinamerikas nach stärkerer Vertretung in der internationalen Gemeinschaft bekräftigt. Die Rio-Gruppe begrüßte den Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und des spanischen Regierungschefs José Maria Aznar, im ersten Halbjahr 1999 eine gemeinsame Konferenz der Staats- und Regierungschefs Lateinamerikas und Europas zu veranstalten. Schon vor der Konferenz war deutlich geworden, daß die lateinamerikanischen Staaten ihre wirtschaftlichen, politischen und sozialen Kontakte zur EU ausbauen wollen, um einen größeren Handlungsspielraum gegenüber den USA zu erhalten.

(AFP/jW)