Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.06.2010, Seite 5 / Inland

Polizeieinsatz hat Nachspiel

Saalfeld. Der Polizeieinsatz gegen etwa 100 Demonstranten, die am vergangenen Samstag gegen den neonazistischen »Thüringentag« protestiert hatten, wird ein parlamentarisches Nachspiel haben. Das teilte die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) am Montag mit. Während der Abschlußkundgebung sei es zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer gekommen, heißt es in einer Presseerklärung der Politikerin. Die Betroffenen seien unter Einsatz von Gewalt aus der Kundgebung gezogen worden, weil sie »Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen« verwendet haben sollen. Die Neonazigegner trugen auf ihrer Kleidung das Logo der antifaschistischen Kampagne »Good night white pride«, die sich gegen die Unterwanderung linker Musikkulturen durch Rechte wendet. Das Motiv zeigt unter anderem einen Neonazi mit Keltenkreuz. Die Maßnahmen der Polizei entbehrten jeder rechtlichen Grundlage und dienten einzig der Stigmatisierung unliebsamer Gegendemonstranten, kritisierte König. Die Abgeordnete, kündigte an, den Polizeieinsatz im Innenausschuß zu thematisieren.

(jW)