Aus: Ausgabe vom 15.06.2010, Seite 5 / Inland
Polizeieinsatz hat Nachspiel
Saalfeld. Der Polizeieinsatz gegen etwa 100 Demonstranten, die am
vergangenen Samstag gegen den neonazistischen
»Thüringentag« protestiert hatten, wird ein
parlamentarisches Nachspiel haben. Das teilte die Thüringer
Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) am Montag mit.
Während der Abschlußkundgebung sei es zu
willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf
Teilnehmer gekommen, heißt es in einer Presseerklärung
der Politikerin. Die Betroffenen seien unter Einsatz von Gewalt aus
der Kundgebung gezogen worden, weil sie »Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen« verwendet haben sollen.
Die Neonazigegner trugen auf ihrer Kleidung das Logo der
antifaschistischen Kampagne »Good night white pride«,
die sich gegen die Unterwanderung linker Musikkulturen durch Rechte
wendet. Das Motiv zeigt unter anderem einen Neonazi mit
Keltenkreuz. Die Maßnahmen der Polizei entbehrten jeder
rechtlichen Grundlage und dienten einzig der Stigmatisierung
unliebsamer Gegendemonstranten, kritisierte König. Die
Abgeordnete, kündigte an, den Polizeieinsatz im
Innenausschuß zu thematisieren.
(jW)
(jW)
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