Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 15.06.2010, Seite 1 / Ausland

Kein Nothilfe-Bedarf für Spanien

Berlin/Brüssel. Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben Berichte über eine bevorstehende Nothilfe für Spanien zurückgewiesen. Es gebe kein Hilfeersuchen aus Madrid, und es gebe auch keinerlei Plan, irgendeinem EU-Mitglied finanziell zu helfen, sagte Kommissionssprecher Amadeu Altafaj am Montag in Brüssel. Der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte in Berlin, die Voraussetzung für die »Mobilisierung« des Euro-Rettungsschirms seien Zahlungsschwierigkeiten eines Euro-Landes – und diese Voraussetzungen lägen derzeit »erkennbar« nicht vor. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte zuvor berichtet, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, seien besorgt über die Schwierigkeiten spanischer Banken und plädierten für Hilfe der europäischen Partner. (AFP/jW)