Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 25.06.2010, Seite 4 / Inland

Dresden: Ausschuß tagt wieder

Dresden. Am heutigen Freitag konstituiert sich in Dresden der wieder eingesetzte Untersuchungsausschuß zur Aufarbeitung der Affären um den »Sachsen-Sumpf«. Klaus Bartl (Die Linke), der erneut Vorsitzender des Gremiums ist, zeigte sich am Donnerstag optimistisch. Die Fraktionen von Linkspartei, SPD und Grünen hätten bereits zwölf Beweisanträge vorbereitet, so Bartl. Mit dem über hundert Seiten umfassenden Sonderbericht des Landesrechnungshofes zur Leipziger Immobilienaffäre, die Ausgangspunkt des »Sachsen-Sumpfes« war, lägen zudem neue brisante Erkenntnisse vor. Dabei sei auch die Rolle der Staatsregierung, die diesen Bericht dem Landtag fast ein Dreivierteljahr vorenthalten hat, auf den Prüfstand zu stellen.

(jW)