Bankenabgabe als deutscher Alleingang

Berlin. Nach dem Scheitern einer globalen Bankenabgabe auf dem G-20-Gipfel will die Bundesregierung diese in Deutschland einfühen. Voraussichtlich Ende August solle der entsprechende Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Michael Offer, am Dienstag in Berlin. Bereits am Montag sei der mit dem Justizministerium erstellte Entwurf an die Ressorts zur Abstimmung geschickt worden.

Damit sollten auch Möglichkeiten eingeführt werden, »systemrelevante Banken in einem Krisenfall notfalls auch (…) zerschlagen zu können, damit sie nicht auf Kosten des Steuerzahlers zwangsweise gerettet werden müssen«, erklärte Offer. In Deutschland ist geplant, daß die Geldhäuser ab 2011 jährlich eine bis 1,2 Milliarden Euro in einen neuen Stabilitätsfonds einzahlen. Auch Großbritannien und Frankreich wollen die Bankenabgabe jeweils national im Alleingang einführen. (apn/jW)