Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 03.07.2010, Seite 6 / Ausland

Thailands Premier: Keine Neuwahlen

Bangkok. Nach der Niederschlagung der Proteste gegen die thailändische Regierung hat Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Freitag Neuwahlen noch 2010 ausgeschlossen. »Ich habe nicht vor, das Parlament vor Jahresende aufzulösen, da meine Regierung stabil genug für eine Politik ist, von der die gesamte Bevölkerung profitiert«, sagte Abhisit im Fernsehen. Auf dem Höhepunkt des Machtkampfs mit den »Rothemden« hatte Abhisit vorgezogene Neuwahlen für November in Aussicht gestellt. Turnusgemäß muß erst Ende 2011 zum Ende der Legislaturperiode gewählt werden. (AFP/jW)