Aus: Ausgabe vom 05.07.2010, Seite 1 / Inland
Ab Herbst: Hotline für Linksradikale
Berlin. Das Bundesinnenministerium plant offenbar auch ein
»Aussteigerprogramm für Linksextreme«. Erste
Hotlines für Linksradikale würden im Herbst
freigeschaltet, berichtete das Magazin Focus am Samstag unter
Berufung auf ein ihm vorliegendes Strategiepapier. Eine Sprecherin
des zuständigen Bundesamtes für Verfassungsschutz wollte
die Pläne »zum jetzigen Zeitpunkt weder bestätigen
noch dementieren«. Ein Aussteigerprogramm für Islamisten
hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits
bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts am 21.Juni
angekündigt. Das Programm mit dem Titel HATIF (Heraus aus
Terrorismus und islamistischen Fanatismus) wird der Sprecherin
zufolge vorbereitet und soll schon »bald anlaufen«.
Bereits seit mehreren Jahren gibt es ein Aussteigerprogramm des
Verfassungsschutzes für Rechtsextreme.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
Leserbriefe zu diesem Artikel:
- Ullrich F.J. Mies: Hotline für neoliberale Staatsmarodeure Bestimmt wird der Verfassungsschutz schon bald ein Aussteigerprogramm oder eine "hotline" für organisierte Parteien- und Regierungskriminelle sowie neoliberale Wiederholungsstäter, Hasadeure, Staatsma...
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