Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.07.2010, Seite 1 / Inland

Ab Herbst: Hotline für Linksradikale

Berlin. Das Bundesinnenministerium plant offenbar auch ein »Aussteigerprogramm für Linksextreme«. Erste Hotlines für Linksradikale würden im Herbst freigeschaltet, berichtete das Magazin Focus am Samstag unter Berufung auf ein ihm vorliegendes Strategiepapier. Eine Sprecherin des zuständigen Bundesamtes für Verfassungsschutz wollte die Pläne »zum jetzigen Zeitpunkt weder bestätigen noch dementieren«. Ein Aussteigerprogramm für Islamisten hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts am 21.Juni angekündigt. Das Programm mit dem Titel HATIF (Heraus aus Terrorismus und islamistischen Fanatismus) wird der Sprecherin zufolge vorbereitet und soll schon »bald anlaufen«. Bereits seit mehreren Jahren gibt es ein Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes für Rechtsextreme.

(AFP/jW)

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