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Aus: Ausgabe vom 10.07.2010, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 28. Woche

1925, 12.–17. Juli: 170 Delegierte vertreten auf dem 10. Parteitag der KPD in Berlin 114000 Mitglieder der Partei. Um die richtige Einstellung zu den deutschen Gewerkschaften wird gerungen. Der Flügel um Ruth Fischer hatte die Arbeit in diesen Arbeiterorganisationen sehr beeinträchtigt und behinderte die Gründung von Betriebszellen. Auf dem Parteitag setzen nun die leninistischen Kräfte, vor allem mit Ernst Thälmanns Rede, die Arbeit in den Gewerkschaften als Notwendigkeit für einen revolutionären Umschwung durch.

1930, 16. Juli: Die Regierung des Zentrumspolitikers Heinrich Brüning setzt erstmals Notverordnungen als Mittel gegen die Weltwirtschaftskrise durch. Die Einkommenssteuer wurde erhöht, eine Bürger- und eine Ledigensteuer eingeführt. Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes wird mit einer »Reichshilfe« das Gehalt gekürzt. Der Reichstag hebt die Maßnahmen am 18.7. auf, was seine Auflösung durch Reichspräsident Paul von Hindenburg zur Folge hat. Am 25.7. setzt dieser die Gesetze, gestützt auf den Paragraphen 48 der Reichsverfassung, als »Verordnung zur Behebung finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Notstände« durch. Zusätzlich gibt es nun noch eine Biersteuer und die Erhöhung der Beiträge für die Arbeitslosenversicherung, während den ostelbischen Großgrundbesitzern 150 Millionen Reichsmark »Osthilfe« zur Verfügung gestellt werden.


1945, 14. Juli: KPD, SPD, CDU und die LDPD (Liberaldemokratische Partei Deutschland) bilden in der Sowjetischen Besatzungszone unter Wahrung ihrer Selbständigkeit die »Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien«. Die Basis der gemeinsamen Politik sind »Säuberung Deutschlands von den Überresten des Hitlerismus« und »Aufbau des Landes auf antifaschistisch-demokratischer Grundlage«. Beschlüsse können nur einstimmig gefaßt werden.

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