Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 17.07.2010, Seite 1 / Inland

Weitere Abgabe für AKW-Betreiber?

Berlin. Die Bundesregierung will den Betreibern von Atomkraftwerken eine zusätzliche Abgabe auferlegen. Über deren Höhe machte sie am Freitag jedoch noch keine Angaben. Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte in Berlin, es gehe einerseits um eine steuerliche Belastung der Atomindustrie und andererseits um eine Laufzeitverlängerung. »Beides wird kommen.« Wie hoch die Gewinnabschöpfung ausfallen werde, sei noch nicht klar.

Wie die Süddeutsche Zeitung (Freitagausgabe) berichtete, plant die schwarz-gelbe Koalition neben der angekündigten Brennelementesteuer mit einem Jahresaufkommen von 2,3 Milliarden Euro auch die Einführung einer darüberhinausgehenden Abgabe »in ähnlicher Größenordnung«.

Ende September will die Bundesregierung ein Energiekonzept vorlegen, das auch die Frage der Laufzeitverlängerung regelt.

(AFP/apn/jW)