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Aus: Ausgabe vom 05.08.2010, Seite 5 / Inland

Platzeck verteidigt Haushaltssperre

Potsdam. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Anfang Juni von Finanzminister Helmuth Markov (Linke) verhängte Haushaltssperre verteidigt. »Die Sperre war sinnvoll und angemessen«, sagte Platzeck am Mittwoch in Potsdam. Im Juni habe sich ein Fehlbetrag im Etat von 160 Millionen Euro zum Jahresende abgezeichnet. Darauf habe Markov mit der partiellen Sperre reagiert. Die Kritik der Opposition nannte Platzeck »überzogen«. Die Opposition hatte moniert, daß durch die Haushaltssperre und die Blockade von Investitionsmitteln der Aufschwung in Brandenburg gebremst werde.

(ddp/jW)